Die S.H.A.E.F.-Gesetze und ihre Auswirkungen auf Impfpflichtgesetze, Testpflicht-, Maskenpflicht-Verordnungen ...
21.09.2021 - Dr. Matthes Haug - - - - -
Dr. Matthes Haug zur Rechtslage in der Bundesrepublik Deutschland (möglicherweise eine ähnliche Rechtslage auch in ÖSTERREICH?) und die Auswirkungen der S.H.A.E.F.-Gesetze auf Impfpflichtgesetze, Testpflicht-, Maskenpflicht-Verordnungen sowie generell auf die aktuelle Gesetzeslage. Der Inhalt kann möglicherweise für jeden von grosser Bedeutung sein.
HINWEIS
Wir möchten darauf hinweisen, für diesen Artikel die selbe Herangehensweise wie für Artikel mit Informationen generell zur pandemischen Situation anzuwenden: Vorurteilsfrei, aufmerksam und idealerweise verantwortungsbewusst mit eigener Recherche verbunden.
Die S.H.A.E.F.-Gesetze und ihre Auswirkungen auf Impfpflichtgesetze, Testpflicht-, Maskenverordnungen ...
Was haben das Deutsche Reich und die S.H.A.E.F.-Gesetze mit der Gültigkeit (Ungültigkeit?) aktueller Gesetze und Verordnungen zu tun?
17.07.1990: Löschung des Gültigkeitsbereichs des Grundgesetzes und damit der BRD und der DDR
Am 17.07.1990 wurden kraft Alliierten-Vorbehaltsrechts durch den Aussenminister der USA, James Baker, das Grundgesetz gelöscht/gestrichen, indem Artikel 23 (ehemals der Geltungsbereich) gestrichen worden war. Ebenso wurde die Verfassung der DDR (die damals eine hatte) gestrichen. Damit waren sowohl die BRD, als auch die DDR, gelöscht.
Die Ausgangslage
Der 2. Weltkrieg war aufgrund des 1. Weltkriegs und seiner daraus resultierenden Folgen praktisch bereits vorprogrammiert. Das deutsche Reich besteht demnach weiterhin, auch nach Urteil des Verfassungsgerichts (!!!). Deutschland wurde nach der 2. Phase des 1. Weltkriegs (also nach dem 2. Weltkrieg) aufgeteilt in 4 Besatzungszonen: West-Deutschland/ Bundesrepublik Deutschland durch die 3 Alliierten, Mittel-Deutschland (nicht Ost-Deutschland) durch die Sowjetunion, dann den östlich verwalteten Teil, also Polen und die Ostgebiete um Königsberg durch die Sowjetunion.
Das Grundgesetz wurde im Mai 1945 in Kraft gesetzt, die BRD wurde erst rd. ein halbes Jahr später gegründet. Das Grundgesetz wurde nicht durch den parlamentarischen Rat verabschiedet, sondern durch die Alliierten gefasst. 132 Genehmigungsschreiben waren an die britische Regierung vor der Verabschiedung des Grundgesetzes erfolgt.
Grundlage: Die 1990 stattfindenden 2+4 Verhandlungen (2 für BRD und DDR, 4 für die Alliierten)
Betrachtet man den 2+4 Vertrag näher, so gibt es auf der einen Seite statt der 2 jedoch 3 Vertragsparteien: Die BRD, die DDR und das Vereinte Deutschland – 3 unterschiedliche Parteien. Der Vertrag hätte gegolten für das Vereinte Deutschland. Voraussetzung: Das Vereinte Deutschland hinterlegt eine Verfassung zur Ratifikation, was jedoch nie geschehen ist.
03.10.1990: Der nicht mögliche Beitritt der DDR zur BRD
Kohl und Genscher hatten sich dafür entschieden, dass gemäss Artikel 23 (der nicht mehr existent war), die DDR, die nicht mehr existent war, der BRD am 3. Okt. 1990 beitreten solle. Ein Beitritt aufgrund des Artikels 23 war aber nicht mehr möglich, da dieser Artikel längst gestrichen worden war.
Veröffentlichung der entsprechenden Informationen im Bundesgesetzblatt
Dr. Matthes Haug hatte Journalisten aufgesucht, die bei diesen 2+4 Verhandlungen dabei waren, um Informationen es zu bestätigen lassen. Der für “Die Welt” tätige Journalist Ruge, der als Journalist bestätigte in Paris die Löschung des Artikels 23 sowie der Verfassung der DDR. Genscher hätte die Journalisten in ein Nebenzimmer gerufen und darauf hingewiesen, dass derjenige mundtot gemacht werden würde, der darüber berichten würde. Hr. Ruge informierte in “Die Welt” am nächsten Tag, am 18.07., insofern darüber, dass er schrieb: «Mit diesem Akt geht die Republik in die Geschichte ein», (gemeint, dass es damit mit der Republik vorbei wäre.)
Die Löschung des Artikels 23 wurde auch im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und sie wurde auch als Grundgesetz-Änderung veröffentlicht: «Geltungsbereich gestrichen» mit Rechtskraft vom 23. 09.1990. Ein Beitritt gemäss diesem Artikel, der rechtskräftig gelöscht worden war, war also am 03.10., am sogenannten «Einheitsfeiertag», nicht mehr möglich.
Die Bundesrepublik Deutschland, ein seit 1990 eingetragenes Unternehmen
Wofür wurde dieser Vertrag benötigt? Russland hatte mit der BRD nichts zu tun. Russland bzw. die Sowjetunion musste aus dieser Situation austreten. Der Vertrag war also dazu da, dass die Situation mit den 4 Alliierten auf 3 Alliierte reduziert wurde. Es gab danach das Übereinkommen der Bundesrepublik mit den 3 Mächten, in dem wiederum diese Vorbehaltsrechte weiterhin Geltung besitzen.
Kohl hatte, nachdem Artikel 23 am 17.07. gestrichen worden war, Tage später die Republik als Firma angemeldet, ersichtlich anhand der sogenannten D-U-N-S® -Nummer. Jede Firma (und NUR eine Firma) bekommt einen 9-stelligen Sicherheitscode. Diese Firma wird dann gelistet bei D-U-N-S®/ UPIK® und andere Firmen können sich darüber Auskunft erteilen lassen.
>>> Die Bundesrepublik ist zu 100% ausschliesslich eine Firma, hat keine staatlichen Hoheitsrechte, Gesetze zu erlassen, geschweige denn, Recht zu sprechen.<<<
Die D-U-N-S® -Nummer der Bundesrepublik Deutschland lautet 34-161-1478, «doing business as (macht Geschäfte als): Deutscher Bundestag», Adresse, «Company Description (Unternehmensbeschreibung): Bundeskanzlerin», D-U-N-S® -Nummer 31-497-2740. Selbst die Bundeskanzlerin ist nur Geschäftsführerin des Kanzleramtes. Die Bundesrepublik ist zu 100% ausschliesslich eine Firma, hat keine staatlichen Hoheitsrechte, Gesetze zu erlassen, geschweige denn, Recht zu sprechen. Sie hat jegliche Staatlichkeit verloren.
Kohl und Genscher haben die Menschen, das deutsche Volk, allerdings darüber in Unkenntnis gelassen. Jura-Professoren, Staatsanwälte, die in der Jurisprudenz tätig sind, sollten darüber Bescheid wissen, dass die Bundesrepublik Deutschland als Handelsfirma keinen souveränen Staat darstellen KANN.
Dies wurde auch veröffentlicht im Bundesgesetzblatt von 1994 Seite 26 Absatz 1d, dass mit Zustimmung des Bundestages das Berlin-Abkommen erneut angenommen wird. Im Berlin-Abkommen ist die weitere völlige Gültigkeit der Militärgesetze/Vorbehaltsrechte integriert: Artikel 2, Absatz 1 der Alliierten-Vorbehaltsrechte haben weiterhin Geltung. Aus dem «Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandener Fragen» von 1954, veröffentlicht NACH der sogenannten Ratifikation durch letztendlich dann Russland.
«Alle Rechte und Verpflichtungen, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmassnahmen der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Massnahmen begründet oder festgestellt worden sind, sind und bleiben in jeder Hinsicht nach deutschem Recht in Kraft, ohne Rücksicht darauf, ob sie in Übereinstimmung mit anderen Rechtsvorschriften begründet oder festgestellt worden sind. Diese Rechte und Verpflichtungen unterliegen ohne Diskriminierung denselben künftigen gesetzgeberischen, gerichtlichen und Verwaltungsmassnahmen wie gleichartige nach innerstaatlichem deutschem Recht begründete oder festgestellte Rechte und Verpflichtungen.»
Wofür wurde dieser Vertrag benötigt? Russland hatte mit der BRD nichts zu tun. Russland bzw. die Sowjetunion musste aus dieser Situation austreten. Der Vertrag war also dazu da, dass die Situation mit den 4 Alliierten auf 3 Alliierte reduziert wurde. Es gab danach das Übereinkommen der Bundesrepublik mit den 3 Mächten, in dem wiederum diese Vorbehaltsrechte weiterhin Geltung besitzen.
Das Bundesministerium der Justiz bestätigt die Gültigkeit von Artikel 2 Abs. 1 des Überstellungsvertrags und damit die Gültigkeit des Militärgesetzes
Aus einer Runde, die seit mehr als 20 Jahren Recherche betreibt, wurde eine Frage an das Bundesministerium der Justiz. Der Staatssekretär Dr. Hiestand antwortete:
«Sehr geehrte Herr Weisheit, vielen Dank für Ihr Schreiben vom 20. März 2004, mit dem Sie sich nach der Geltung von Artikel 2 des Überstellungsvertrags erkundigt haben. Ihre Annahme, wonach der Artikel 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrages (BGBl. 1955 II S. 405) weiterhin in Kraft sei, ist zutreffend. In der Vereinbarung vom 27./28. September 1990 zu dem Vertrag über die Beziehung zwischen der Bundesrepublik Deutschland und den drei Mächten (in der geänderten Fassung) sowie zu dem Vertrag zur Regelung aus Krieg und Besatzung entstandenen Fragen (in der geänderten Fassung) (BGBl. 1990 II S. 1386) ist unter Ziffer 3 bestimmt, dass unter anderem Artikel 2 Abs. 1 des Überleitungsvertrags in Kraft bleibt. Mit freundlichen Grüssen im Auftrag, Dr. Hiestand»
Es besteht also weiterhin ausschliesslich – da das Grundgesetz am 17.07.1990 gelöscht worden ist, Militärgesetz.
Ergänzende Bestätigung
«Aus der Übersicht über den Stand der Schuld der Bundesrepublik Deutschland zum 30.06.2021 (in weiterer Folge werden Schuldenpositionen angeführt): Zinsfreie Schuldverschreibung nach dem Militärregierungsgesetz Nr. 67 …»
Verantwortung/ Eigenverantwortung
Wer etwas Gegenteiliges behauptet, ob unwissentlich oder wissentlich, begeht nach dem Militärgesetze am deutschen Volk Hochverrat. Jeder Richter, jeder Staatsanwalt, alle in irgendwelchen öffentlichen Ämtern, jeder Schulleiter, im Prinzip jeder Lehrer hat die Verpflichtung, sich hier schlau zu machen. Information ist eine Holschuld, keine Bringschuld. Es gelten ausschliesslich und vollumfänglich die Militärgesetze. Das heisst auch: Jeder Richter, jeder Staatsanwalt, jeder Rechtsanwalt, jede Schulleitung, jede Leitung einer Universität, Fachhochschule, schulische Einrichtung, … benötigt eine Lizenz der Alliierten – ob man das nun wahrhaben möchte. Bestätigt durch die Information vom Juni 2021, dass die Militärgesetze weiterhin gelten.
Information - Eine Holschuld
… Information ist wichtig … die Verpflichtung zur Aufklärung gegeben. Die gesamten Gesetze und Verordnungen, die Impfpflichtgesetze, Testpflichtverordnungen, Maskenpflichtverordnungen … haben keinerlei rechtliche Grundlage. Es muss alles über die S.H.A.E.F.-Gesetze abgewickelt werden, die einzige rechtliche Grundlage für Deutschland. Wer hier etwas anderes behauptet, begeht tatsächlich Hochverrat am deutschen Volk, und er tut gut daran, alles hier Genannte zu überprüfen.
20 Jahre Recherche wurden durch das Urteil vom sogenannten Verfassungsgericht in Karlsruhe 1973 bestätigt, dass das Deutsche Reich weiterhin besteht (mit den Grenzen von 1937). Die Militärregierung und die S.H.A.E.F.-Gesetze besagen u.a. im Artikel 52, dass Deutschland (in den Grenzen von 1937) weiterhin besteht bis zum Anschluss eines Friedensvertrags. Wer behauptet, der 2+4 Vertrag sei ein Ersatzfriedensvertrag, macht sich ebenfalls schuldig am Deutschen Volk.
52 Prozesse - der 53. bestätigt Dr. Matthes Haug
Aufgrund dessen hatte die Bundesrepublik 52 Prozesse gegen Dr. Haug geführt. 25 davon wurde durch Gerichte in ganz Deutschland geführt, 8 in Tübingen. Nach jedem Urteil legte er Widerspruch ein, damit waren es 49 Prozesse. 3 Verhandlungen fanden am Finanzgericht in Stuttgart statt – was ihm sehr wichtig war, da Finanzamt/Finanzgericht den Lebensquell der Bundesrepublik darstellt.
Dr. Haug suchte Kontakt zum zuständigen Richter am Finanzgericht (und beurteilt diesen als sehr fair) und stellte diesem eine Dokumentation zusammen und zur Verfügung. Aufgrund dessen rief der Richter zurück und bat um eine Unterredung, die stattgefunden hatte. Er hatte die erhaltenen Informationen zunächst für eine Spinnerei gehalten, musste ihm aber letztlich in allen Punkten Recht geben. Er hatte selbst am Justizministerium angerufen, um sich die vorgelegte unterzeichnete Kopie von Dr. Hiestand bestätigen zu lassen und bestätigte, dass alle Vorbehaltsrechte der Alliierten weiterhin volle Geltung haben.
Tage später meldete sich das bis dahin für Dr. Haug zuständige Finanzamt (bzw. die Firma Finanzamt Tübingen) und kamen zu acht inklusive Finanzamtsleiter, eine Rechtsanwältin, Amtsinspektoren zur Verhandlung, Dr. Haug selbst mit 2 Zeugen (mindestens immer 2 Zeugen zur Rechtsgültigkeit). Die Rechtsanwältin wurde vom Richter schliesslich dahingehend belehrt, dass Dr. Haug recht habe.
Der Richter sah sich letztlich ausser Stande, ein schriftliches Urteil zu fällen – obwohl er ein Aktenzeichen dazu hatte (gemäss dem Motto «Ich muss dessen Lied singen, dessen Brot ich esse») und es gab quasi Waffenstillstand.
Seit 2007 gab es nie mehr ein Schreiben vom Finanzamt, da er gelöscht worden war. Die 52 Prozesse führten nur deshalb zum Erfolg, da er mit Besatzerrecht argumentiert hatte. Es hatte immer geheissen, man wäre souverän, dass er zu jeder Zeit widerlegen konnte, bestätigt durch das Justizministerium selbst. Das nach wie vor gültige Militärgesetz, die S.H.A.E.F.-Gesetze, bestätigen, dass die Prozessführenden für ihre Tätigkeit eine Lizenz benötigen, ebenso wie jeder Schulleiter, der irgendwelche Massnahmen an den Kindern durchführen möchte. Die Verfahren wurden zur Vermeidung von Aufsehen schliesslich rasch eingestellt.
Hilfestellung und Information für jedermann/-frau:
Weitere Informationen zur kurzen Historie von Deutschland ab 1871 bis heute und den Rechtsgrundlagen dazu, kompakt und kurz, inklusive Erläuterungen zu Vorgehensweisen mit Ämtern und Behörden, Kopien der Schreiben usw.: Siehe Ende des Videos ab 24’.
Das Büchlein enthält zudem ein Schreiben eines Oberstaatsanwalts in Tübingen, der bestätigt, dass es hier um einen ganz anderen Rechtskreis handelt, und sie dafür gar nicht zuständig wären.
Im 53. Prozess wurden alle Urteile der vorherigen Prozesse zusammengeführt und zugunsten Dr. Haug entschieden.
Die Grundlage für künftige richterliche Entscheide.
Dr. Haugs Motto
«Nicht aufgeben, denn den Behörden fehlen sämtliche Rechtsgrundlagen». Da dieses Urteil hinterlegt und für alle Richter einsehbar ist, müssen sich diese künftig ihre Urteile sorgfältig überlegen.
Dr. Matthes Haug
Dr. Matthes Haug
Jahrgang 1960
- Studierte an den Universitäten in Marburg und Tübingen Physik und Sportwissenschaften. Referendariat am Gymnasium.
- 1990 Beginn seiner Dissertation in Physik in Tübingen mit längeren Auslandstudien in Bordeaux, Frankreich.
- 1992 Diplomprüfungen in Physik mit Promotion in Angewandter Physik.
- Ab 1993 tätig in der Industrie im Bereich Forschung und Umwelttechnologie.
- Seit 1997 ist er Mitglied des renommierten Institutes of Physics in London, das weltweit in der Wissenschaft und für die Spitzentechnologien von großer Bedeutung ist.
- 2001 Gründung des Instituts für Naturwissenschaften und Umwelttechnologie mit den Schwerpunkten der Entwicklung von alternativer sauberer Energie und Polymerschadstoffsensoren.
- 20 Jahre lang Forschung zum
