Umgang mit Strafanzeigen wegen Nichttragens einer „Maske“
03.03.2022 Leitfaden Monika Donner, http://www.monithor.at - - - - -
Monika Donner, Juristin mit Militärlaufbahn, strategische Analystin, bis vor kurzem Ministerialrätin im österr. Verteidigungsministerium., stellt Menschen ihre Erfahrung in ihren Leitfäden und bei ihren Veranstaltungen zur Verfügung. Anleitungen zum Selbst-Denken, Selbst-Handeln, Selbst-Verantwortung-übernehmen.
Nachfolgende Empfehlungen für den Umgang mit Strafanzeigen wurden von ihr sorgfältig erstellt. Sie sind jedoch absolut unverbindlich und ohne jede Gewähr. Seitens Mag. Monika Donner ist jedwede Haftung ausgeschlossen. Ob und wie diese Empfehlungen umgesetzt werden, liegt daher allein in der Sphäre und Verantwortung des Anwenders.
I. Während der Amtshandlung (Demo, Supermarkt, etc.)
- RUHIG BLEIBEN
Ruhig und freundlich bleiben, Dienstnummer des Beamten verlangen, alles mitfilmen – am besten durch eine Begleitperson. Keine Strafe bar zahlen. - VERFASSUNGSWIDRIGKEIT und AMTSMISSBRAUCH
Den Beamten auf die Verfassungswidrigkeit aller Corona-Maßnahmen und auf seine Pflicht zur Gehorsamsverweigerung gemäß Artikel 20 (1) B-VG und § 44 (2) BDG hinweisen.
Durch seine Befolgung der Weisung, Maskenverweigerer anzuzeigen, verstößt er nämlich potenziell gegen strafgesetzliche Vorschriften. In Betracht kommen insbesondere Amtsmissbrauch und versuchte Nötigung in Verbindung mit Körperverletzung. Schließlich ist das Tragen von Masken mangels Notsituation völlig unnötig, weil nachweislich epidemiologisch sinnlos und obendrein schädlich für den Träger. - NICHT EXISTENTE EINGRIFFS- BZW. NOTSITUATION
Informationsempfängliche bzw. gesprächsbereite Beamte verweist man auf die nicht existente Eingriffssituation (keine Notsituation) sowie auf medizinische Studien und Angaben der WHO, welche die Unwirksamkeit von FFP2-Masken beweisen.
Obendrein belegen etliche Studien die Gesundheitsschädlichkeit des Maskentragens.
AUSGEDRUCKTE STUDIEN MIT SICH FÜHREN
Siehe hierzu Monika Donner, Corona-Diktatur (Monithor, 2021), S. 25-74 sowie 287 ff., insb. 288-295 und 296-301. Es empfiehlt sich, einige der in den Quellenangaben angeführten Studien in gedruckter Form mitzuführen. - HÖFLICHER HINWEIS AUF GEGENANZEIGE
Zeigt sich der Beamte dennoch uneinsichtig, kann man ihn höflich (nicht drohend!) darauf hinweisen, dass man sich die Erstattung einer Gegenanzeige gegen ihn wegen Amtsmissbrauch, Nötigung etc. vorbehält.
II. Berufung und Gegenanzeige
DAS RECHTSMITTEL DER BERUFUNG
Erstattet der Beamte Strafanzeige wegen Nichttragens einer „Maske“, kann dagegen das Rechtsmittel der Berufung erhoben werden. Folgendes Muster ist unverbindlich und kann nach Belieben verändert bzw. ergänzt werden:
[Eigener Name und Anschrift] [Ort, Datum]
[Behörde und deren Anschrift gemäß Rechtsmittelbelehrung]
Betreff: Berufung gegen Strafanzeige vom … [Datum], GZ … [Geschäftszahl]
Hiermit lege ich, … [Name, Geburtsdatum], gegen den Bescheid vom … [Datum], GZ … [Geschäftszahl] der … [Name der Behörde] das Rechtsmittel der
Berufung
ein. Dies begründe ich mit der hochgradigen Verfassungswidrigkeit sämtlicher Corona-Maßnahmen. Zum einen liegt keine Eingriffssituation bzw. keine echte Notsituation vor, zum anderen ist das Tragen von Masken gemäß etlichen Studien nachweislich epidemiologisch sinnlos und sogar schädlich für die Gesundheit des Trägers.
Hierzu verweise ich auf folgendes Werk: Monika Donner, Corona-Diktatur (Monithor, 2021), S. 25-74 sowie 287 ff., insb. 288-295 und 296-301.
[Alternativ oder ergänzend kann aus den im Buch angeführten Primärquellen zitiert werden].
Zudem erstatte ich hiermit
Strafanzeige
sowohl gegen den amtshandelnden Beamten mit der Dienstnummer … [siehe oben, Punkt I. 1.] als auch gegen den Sachbearbeiter der gegenständlichen Strafanzeige namens … [Name gemäß Bescheid]. Dies begründe ich wie folgt:
Aufgrund der evidenten Verfassungswidrigkeit aller Corona-Maßnahmen und insbesondere des völlig absurden Maskenzwangs werden durch das behördliche Verlangen des Tragens epidemiologisch nutzloser und gesundheitsschädlicher „Masken“ höchstwahrscheinlich Straftatbestände erfüllt. In Betracht kommen insbesondere Amtsmissbrauch und (versuchte) Nötigung in Verbindung mit Körperverletzung bzw. (versuchte) Nötigung zur Selbstschädigung.
Mit freundlichen Grüßen
… [eigenhändige Unterschrift]
Hinweis der Autorin
Diese rechtlichen Empfehlungen dürfen und sollen im Volltext möglichst weit verbreitet werden! Hyperlink: https://www.monithor.at/analysen/Masken-Verweigerung/
